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Bebauungspläne: Zahlreiche Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen bietet die Stadt den Bürgerinnen und Bürgern unterschiedliche Optionen an, um sich an Bebauungsplanverfahren beteiligen. Der hohe, über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehende Aachener Standard bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in Bebauungsplanverfahren kann aufgrund der Lage aktuell leider nicht wie gewohnt umgesetzt werden. Dies betrifft insbesondere die sonst üblichen öffentlichen Informations- und Anhörungsveranstaltungen zu Bebauungsplanverfahren.

„Die Verwaltung wird das Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, sich frühzeitig an städtischen Planungsprozessen zu beteiligen, aber in anderer Form fortführen“, erklärte Heike Ohlmann, Abteilungsleiterin Verbindliche Bauleitplanung und Bauberatung im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen am Donnerstagabend (14. Mai) im Planungsausschuss. Die Präsentation, die bei der Bürger-Info zum jeweiligen Verfahren gezeigt und erläutert wird, soll nun vertont und ins Internet gestellt werden. So können alle Inhalte der Planung, Informationen zum Verfahren sowie Möglichkeiten der Beteiligung bestmöglich vermittelt werden. Auf www.aachen.de/bauleitplanung ist die vertonte Präsentation dann, neben den Unterlagen zum Bebauungsplan, jederzeit abrufbar und kann bei Bedarf mehrfach abgespielt werden.

Bürgerinnen und Bürger haben so zunächst die Gelegenheit, sich detailliert zu informieren. Auf www.aachen.de/bauleitplanung finden Sie zudem stets eine Angabe zur jeweiligen Sachbearbeiterin bzw. zum jeweiligen Sachbearbeiter des Projektes, welche/r für telefonische Rücksprachen oder – nach telefonischer Vereinbarung – auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung steht. „Genauso wie in der öffentlichen Anhörungsveranstaltung werden diese telefonischen und persönlichen Gespräche dokumentiert. Das Ergebnis wird nach Ablauf der Frist – selbstverständlich anonymisiert – im Internet zur allgemeinen Einsicht veröffentlicht und es fließt in die Abwägung der Fachverwaltung ein“, erläutert Ohlmann.
Wie gewohnt können Eingaben zu B-Plan-Verfahren gleichfalls online abgegeben werden.

Auf die Ausstellung von Informationen und Unterlagen zu Bebauungsplanverfahren im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit hat die Corona-Pandemie keine grundsätzlichen Auswirkungen. Die Pläne werden weiterhin in Verwaltungsgebäuden in der Stadt oder im Stadtbezirk ausgelegt. Da jedoch aufgrund des Abstandsgebotes nur einer begrenzten Anzahl von Personen gleichzeitig Zugang zum Ausstellungsraum gewährt werden kann, wird die Dauer der Ausstellung von zwei auf vier Wochen verlängert.

Bei folgenden Projekten werden nach aktuellem Kenntnisstand die neuen Regelungen angewandt:

  • Bebauungsplan Monheimsallee / alte Knappschaft
  • Bebauungsplan Banker-Feld-Straße / Amstelbachstraße
  • Bebauungsplan Im Ginster
  • Bebauungsplan Jülicher Straße / Bahntrasse Nord

Der Verfahrensschritt der öffentlichen Auslegung ist von den aktuellen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht betroffen. Diese findet mit den allgemein üblichen Öffnungszeiten im Verwaltungsgebäude am Marschiertor statt.

Herausgegeben am 15.05.2020 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Bernd Büttgens
Markt 39
52062 Aachen
fon: 0241/432-1309
fax: 0241/28-121
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