Die Kommunalpolitik in der Woche vom 8. bis 14. April
Zum Start nach den Osterferien tagen fünf kommunalpolitische Gremien. Der Hauptausschuss tritt zu einer Sondersitzung mit ausschließlich nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkten am Mittwoch zusammen.
Dienstag, 9. April
Der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement tagt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein am Markt. Der Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements, angepasst an den Haushaltsplan der Stadt Aachen 2024, ist unter anderem ein Thema. Es gibt einen Bericht zum Sachstand des Schulreparaturprogramms 2024. Außerdem geht es um den Beitritt des Gebäudemanagements zum Bundesverband GebäudeGrün e.V..
Zur selben Zeit trifft sich der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem zwei Sachstandsberichte zu Maßnahmen zur Verhinderung von Mietwucher und zum Planungsbereich Mariabrunnstraße. Die Verwaltung präsentiert einen Analysebericht über vorläufige Sanierungsziele, den Sachstand und das weitere Vorgehen in der östlichen Innenstadt.
Donnerstag, 11. April
Ab 17 Uhr tagt der Mobilitätsausschuss, ebenfalls im Rathaus. Die Verwaltung berichtet mündlich über eine Alternative zur Freigabe des Wirtschaftsweges zwischen Haarener Gracht und Schönebergstraße während der Vollsperrung der A 544. Weitere Themen sind unter anderem der Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Verkehrsflächen der Kurfürstenstraße sowie um das Programm des betrieblichen Mobilitätsmanagements „clever mobil“.
Parallel findet die Sitzung des Betriebsausschusses VHS im Forum der Volkshochschule (VHS) an der Peterstraße statt. Neben Themen, Angeboten und Projekten zur Demokratieförderung an der VHS, geht es um die Öffentlichkeitsarbeit der Volkshochschule. Die gemeinsame Nutzung des Gebäudes Eintrachtstraße 3 mit der Hugo-Junkers-Realschule steht ebenfalls auf der Tagesordnung.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/bi.
Herausgegeben am 05.04.2024
