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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 11. bis 17. Mai

In der kommenden Woche finden acht kommunalpolitische Sitzungen statt.

Die Stadt bittet darum, die folgenden Regelungen zu beachten: Auch bei den öffentlichen Sitzungen der politischen Gremien der Stadt Aachen gelten die Mindestabstandsregeln der Corona-Schutzverordnung NRW. Demnach ist die Anzahl der Teilnehmenden zu begrenzen.

Dienstag, 12. Mai

Um 17 Uhr tagt der Betriebsausschuss Kultur im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus am Markt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Antrag für die Beantragung von Fördergeldern zur Erforschung der städtischen Übernahme von jüdischem Grundbesitz zwischen 1933 und 1945, die Aufstellung eines figürlichen Denkmals zum 100-jährigen Bestehen des Öcher Schängchens und ein Zuschuss für die Kulturarbeit des Deutsch-Französischen Kulturinstituts.

Mittwoch, 13. Mai

Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren beginnt um 17 Uhr in der Aula der GGS Am Haarbach an der Haarbachtalstraße. Der Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2019 – 2024, ein Antrag für eine Jugendkonferenz als Teil der Partizipation im Stadtbezirk Aachen-Haaren und ein Antrag für die Aufwertung des Teiches und des Geländes an der Welschen Mühle und stehen auf der Tagesordnung.

Ebenfalls um 17 Uhr tagt die Bezirksvertretung Kornelimünster-Walheim im Sitzungssaal des Bezirksamtes Kornelimünster-Wahlheim. Der Bebauungsplan Nerscheider Weg/Gewerbegebiet – der Planbereich zwischen dem Nerscheider Weg, Schumag und dem Gewerbegebiet Pascalstraße – und die Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2020/2021 werden vorgestellt. Ein Antrag für ein Parkraumkonzept in Kornelimünster steht ebenfalls zur Debatte.

Im Foyer der Nadelfabrik am Reichsweg findet um 17 Uhr die aktuelle Sitzung des Integrationsrats statt. Präsentiert wird dabei unter anderem die neue Webseite des Gremiums. Der Integrationsrat spricht weiter über verschiedene Projektanträge zur Integration sowie über unterstützende Maßnahmen zur Integrationswahl am 13. September.

Die Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beginnt um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus am Markt. Auf der Tagesordnung stehen die Einrichtung der Bewohnerparkzone „Kullen“, der Förderantrag „NetLiner Aachen Nord“ und die Prioritätenliste für Straßenbeleuchtungsanlagen.

Im Eurogress, Konferenzraum1, an der Monheimsallee beginnt um 18 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich, die mit der Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds beginnen wird. Anträge, die sich mit der Umsetzung der Rahmenplanung „Richtericher Dell“, der Instandsetzung der Bezirkssportanlage Jürgen-Ortmanns-Stadion, der Umwandlung des Tennisspielfeldes in Kunstrasen im Jürgen-Ortmanns-Stadion und der Anschaffung einer Radservicestation im Bereich des Rathausplatzes beschäftigen, werden ebenfalls beraten.

Donnerstag, 14. Mai

Um 16 Uhr beginnt die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus. Das Gremium diskutiert über einen Förderantrag im Rahmen des aktuellen Landesförderprogramms „Alter und Pflege“ in Kooperation mit dem St. Elisabeth-Altenheim sowie die Erstellung eines Konzepts zu niederschwelligen sozialen Arbeit in der Innenstadt. Unter anderem spricht der Ausschuss auch über die Qualitätssicherung von Begegnungszentren und deren Ausbau.

Die Sitzung des Planungsausschusses beginnt um 17 Uhr im Eurogress, Konferenzraum 1, an der Monheimsallee. Ein mündlicher Bericht über das Altstadtquartier Büchel, der Premiumfußweg 3, der zwischen der Innenstadt und dem Frankenberger Viertel verläuft, die Radvorrangrouten Brand-Eilendorf und die Änderung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen dem Hansemannplatz und dem Kaiserplatz werden vorgestellt.

Weitere Informationen

Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind zu finden im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

Herausgegeben am 08.05.2020 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Bernd Büttgens
Markt 39
52062 Aachen
fon: 0241/432-1309
fax: 0241/28-121
mail: presse.marketing@mail.aachen.de

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