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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 18. bis 24 März

Die kommende kommunalpolitische Woche könnte auch mit „Woche der Bezirksvertretungen“ beschrieben werden: Am Mittwoch tagen fünf von sieben Vertretungen in den Bezirken. Dazu kommen noch drei weitere Ausschüsse.

Dienstag, 19. März
Der Sportausschusstritt ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein am Markt zusammen. Drei der Themen: der Abschluss des Masterplanprozesses und der Sachstand beim Gesamtprojekt „Sportpark Soers“, die aktuellen Aufgaben und Infos des Stadtsportbundes und ein Zuschuss zu Sportgeräten eines Vereins.

Parallel dazu – also ebenfalls 17 Uhr – tagt der Naturschutzbeirat im Raum Campus des Verwaltungsgebäudes an der Maria-Theresia-Allee. Die Berichte des Vorsitzenden zu Beteiligungsfällen und die Rechte und Pflichten in Naturschutzgebieten, speziell die Anleinpflicht für Hunde, stehen im öffentlichen Teil der Tagesordnung.

Mittwoch, 20. März
In Aachen Kornelimünster / Walheim beginnt um 17 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung – wie üblich im Bezirksamt an der Schulstraße. Der bahnbegleitende Geh- und Radweg auf dem Falkenbachviadukt, Car- und E-Bike-Sharing-Stationen in Walheim sowie „Mitfahrerbänke“ im Bezirk oder der Planungsauftrag für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr sind nur drei der Themen.

Weiter geht es mit der Bezirksvertretung Aachen-Mitte ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses am Markt. Der Sachstand zur Rad-Vorrang-Route Brand und der Ausführungsbeschluss für die Erneuerung der Verkehrsflächen sowie die Anlage von neuen Baumstandorten an der Kurfürstenstraße sind die wichtigsten Themen der Tagesordnung.

Zwischen die Bezirksvertretungen hat sich am Mittwoch noch der Integrationsrat geschoben. Ab 17 Uhr im Haus Löwenstein wird die Arbeit der Elternvertreter*innen in Aachen vorgestellt und der Verein „Ukrainer in Aachen e.V.“. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung sind der Sachstand und das weitere Vorgehen beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept Forst I Schönforst I Driescher Hof.

Auch die Bezirksvertretung Aachen-Brand startet um 17 Uhr – im Bezirksamt am Paul-Küpper-Platz. Hier ist die Rad-Vorrang-Route Brand ebenfalls Thema. Das „Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2024“ und die Sperrung der Turnhalle Schagenstraße werden auch besprochen.

Erst um 17.30 Uhr tritt in Aachen-Laurensberg die Bezirksvertretung im Bezirksamt an der Rathausstraße zusammen. Der Sportpark Soers ist – wie bereits im Sportausschuss – ein Tagesordnungspunkt. Außerdem im Ausschuss: ein Bericht zur Bürger*innenbeteiligung und der Sachstand zur Roermonder Straße im Abschnitt vom Überflieger über die Kohlscheider Straße bis Rathausstraße und ein Bericht zu den Wohnanlagen und Außenbereichen in Kullen.

Den Schlusspunkt unter den Sitzungsmittwoch setzt die Bezirksvertretung Aachen-Richterich um 18 Uhr im Schloss Schönau. Ein Sachstandsbericht zum öffentlichen Forum „Perspektive Richterich“, ein Antrag zur Untersuchung des Richtericher Dell mit Hilfe der Luftbildarchäologie und die Verkehrsberuhigung am Schönauer Friede werden unter anderem beraten.

Donnerstag, 21. März
Den Schlusspunkt unter die Sitzungswoche setzt aber der Planungsausschuss, der im Rathaus am Markt zusammentritt. Zum dritten Mal in dieser Woche wird der Sportparkt Soers thematisiert. Ein Bericht zur neuen Bauordnung und ein erneuter Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan „Haaren Ortsmitte / Stadthäuser“ sind zwei weitere Themen.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.

Herausgegeben am 15.03.2024

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