Kommunalpolitik in der Woche vom 22. bis 27. Mai
In der Woche vor Pfingsten tagen vier kommunalpolitische Gremien. Die Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses wird auf Donnerstag, 1. Juni, verlegt.
Dienstag, 23. Mai
Zum Wochenstart tritt der Kinder- und Jugendausschuss um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208, zusammen. Die Verwaltung informiert über die Erschließung des Grundstücks für die Skateanlage am Eisenbahnweg in Rothe Erde und der „1. Aachener Skateboard Club e. V.“ stellt einen Antrag auf die Gewährung der laufenden Betriebskosten für die Anlage. Weitere Themen sind der Sachstand zur App „Kita-Kompass“ sowie ein Antrag zur Vergrößerung des Angebots der „Praxisintegrierten Ausbildung“ (PIA) für Kinderpfleger*innen und Erzieher*innen.
Mittwoch, 24. Mai
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt. Zum Sachstand Bushof und Kaiserplatz gibt es einen mündlichen Bericht. Ein weiteres Thema ist die Neumarkierung sowie Neuaufteilung des Straßenraumes der Ludwigsallee im Abschnitt Lousbergstraße bis Ponttor. Außerdem werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum „Haus der Neugier“ vorgestellt.
Parallel dazu findet die Sitzung des Integrationsrates im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208, statt. Unter anderem geht es um das Gedenkprojekt „10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU“. Der Integrationsrat bespricht seine zukünftigen Aktivitäten, unter anderem, inwieweit er sich an Gedenktagen und Gedenkfeiern beteiligen möchte. Ein weiteres Thema ist die aktuelle Situation von Leistungsempfänger*innen, die Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung erhalten oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Es geht dabei auch um die derzeitige Lage in den Übergangsheimen und eine Nationenstatistik zur Herkunft der Flüchtlinge in Aachen.
Donnerstag, 25. Mai
Zum Ende der Woche tagt der Planungsausschuss im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Die Verwaltung informiert, inwieweit die Seitenstreifen von Autobahnen und Bahnstrecken für den Aufbau von Photovoltaikanlagen genutzt werden können. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Projekt „Haus der Neugier“ werden hier ebenfalls vorgestellt. Außerdem stehen verschiedene Bebauungspläne auf der Tagesordnung.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter www.ratsinfo.aachen.de/bi.
Herausgegeben am 19.05.2023
