Die Kommunalpolitik in der Woche vom 10. bis 16. Juni
In der kommenden Woche tagen sieben kommunalpolitische Gremien. Der Mobilitätsausschuss ist auch als Beirat des Aachener Verkehrsverbunds (AVV) dabei.
Dienstag, 11. Juni
Der Finanzausschuss startet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt. Der Sachstand der Grundsteuerreform wird mündlich berichtet. Außerdem geht es um die neue Rechtsprechung des Bundessozialgerichts für Honorarkräfte an Musikschulen sowie die Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen.
Um 17 Uhr trifft sich auch der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement im Verwaltungsgebäude Marschiertor an der Lagerhausstraße im Sitzungssaal 170. Auf der Tagesordnung stehen drei Sachstandsberichte zum Schulreparaturprogramm, zum nicht-schulischen Reparaturprogramm 2024 und zum Ausbau von Photovoltaikanlagen auf den Dächern kommunaler Gebäude.
Um 17 Uhr beginnt der Betriebsausschuss Kultur und Theater im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße im Raum 207/208. Unter anderem geht es ebenfalls um die neue Rechtsprechung für Honorarkräfte an Musikschulen. Die Verwaltung berichtet den Sachstand zur Jugendkunstbiennale. Die Schenkung des Kunstprojektes „m3 Medien – Message – Massage“ von Uwe Appold und Stephan Richter an das Zeitungsmuseum ist ein weiteres Thema.
Mittwoch, 12. Juni
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren tritt um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses an der Germanusstraße 32-34 zusammen. Die Verwaltung berichtet mündlich über die archäologischen Grabungsfunde im Kirchenumfeld St. Germanus. Die Freigabe des Wirtschaftsweges zwischen Haarener Gracht und Schönebergstraße während der Vollsperrung der A 544 steht ebenso auf der Tagesordnung wie die Verlängerung der Radverkehrsmarkierung an der Alt-Haarener-Straße in Richtung Auf der Hüls/Germanusstraße.
Donnerstag, 13. Juni
Der Mobilitätsausschuss tagt auch als AVV-Beirat um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Die Mitglieder debattieren unter anderem über zwei Planungsbeschlüsse zur Umgestaltung des Grünen Wegs und der Krakaustraße. Zudem werden sie über den Einbau von versenkbaren Pollern am Annuntiatenbach diskutieren.
Parallel trifft sich der Betriebsausschuss VHS im Forum der Volkshochschule (VHS) an der Peterstraße. Neben einem Zwischenbericht zum 31. März 2024 geht es um das Veranstaltungsprogramm 2/2024 der Volkshochschule Aachen sowie um eine neue Pädagogin im Programmbereich „Kultur, Geschichte, Politik“.
Freitag, 14. Juni
Der Wahlausschuss stellt um 10 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses das endgültige Ergebnis der Europawahl für die Stadt Aachen fest.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/bi.
Herausgegeben am 07.06.2024
