Die Kommunalpolitik in der Woche vom 10. bis zum 16. März
In der nächsten kommunalpolitischen Woche findet sowohl eine Sondersitzung des Hauptausschusses als auch eine Sitzung des Mobilitätsausschusses, der auch wieder als Beirat des Aachener Verkehrsverbunds (AVV) tagt, statt. Insgesamt stehen sechs Sitzungen an.
Dienstag, 11. März
Die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses beginnt um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße (Raum 207). Dort werden unter anderem die Ergebnisse des Bürger*innengutachtens 2024 „Wie kann Aachen für Familien mit Kindern attraktiver werden?“ vorgestellt. Außerdem stehen die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung für das KiTa-Jahr 2025/26 und ein Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten für drei KiTas von Freien Trägern auf der Tagesordnung.
Der Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Stadtbetriebs am Madrider Ring. Der Betriebsausschuss bespricht etwa das Konzept und die Pilotphase zur Altkleidersammlung, einen Sachstandsbericht zur Verbesserung der Bioabfallqualität sowie die Vorstellung der Baumbilanz 2024.
Mittwoch, 12. März
Die Sondersitzung des Hauptausschusses fängt um 16 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus an. Ein Planungsstand zum „Haus der Neugier“ und eine Delegationsreise zum 25-jährigen Jubiläum der Partnerschaft zwischen Aachen und Kapstadt sind die einzigen beiden öffentlichen Tagesordnungspunkte.
Im Anschluss startet die Sitzung des Rates der Stadt Aachen um 17 Uhr ebenfalls im Sitzungssaal des Rates. Dieser beschäftigt sich beispielsweise mit den Haushaltsplanberatungen einschließlich des Stellenplans, der Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung für das KiTa-Jahr 2025/26 sowie der Erstellung eines Katastrophenschutzbedarfsplan für die Stadt Aachen 2025.
Donnerstag, 13. März
Auch um 17 Uhr kommt der Betriebsausschuss Kultur und Theater im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße (Raum 207) zusammen. Auf der Agenda stehen zum Beispiel ein Sachstandsbericht zum kulturellen Leitprofil sowie eine Neufassung der Entgeltordnung in den Häusern der Route Charlemagne, dem Ludwig Forum für Internationale Kunst und dem Suermondt-Ludwig-Museum. Zudem werden der Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2025/26 sowie der vorläufige Wirtschaftsplan 2026/27 des Stadttheaters und der Musikdirektion Aachen besprochen.
Die Sitzung des Mobilitätsausschusses und des AVV Beirats ist für 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates angesetzt. Drei der Themen: eine Umgestaltung der Kreuzung Vaalser Straße / Amsterdamer Ring / Halifaxstraße, ein Bericht über Maßnahmen der Unfallkommission sowie Richtlinien für Fahrradabstellanlagen und -ladestationen.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Die Stadt Aachen betreibt seit August 2024 ein neues Ratsinformationssystem. Ab sofort sind alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.
Herausgegeben am 07.03.2025
