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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 7. bis 13. Juni

Nachdem aufgrund der Feiertage der letzten Wochen meist nicht ganz so viele Sitzungen pro Woche stattgefunden haben, stehen in der kommenden Woche zehn Sitzungen im kommunalpolitischen Kalender. Außerdem wird es eine digitale Vorberatung für eine Präsenzsitzung in der übernächsten Woche geben.

 

Dienstag, 8. Juni

Los geht es mit dem Betriebsausschuss für das Eurogress, der dort, an der Monheimsallee, im Brüsselsaal stattfindet. Die Tagesordnung im öffentlichen Teil ist recht kurz: Die zwei Themen sind der finanzielle Zwischenbericht für das erste Quartal 2021 sowie das Hygienekonzept und die Lüftungstechnik im Eurogress. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr.

Ebenfalls ab 17 Uhr und ebenfalls im Eurogress – Sitzungssaal K2 – tagt der Umweltausschuss. Drei wichtige Themen sind die Neupflanzung von Bäumen und die Erneuerung von Fuß- und Radwegen am Europaplatz, Planungen des Parks am Alten Friedhof und der Wurm-Haarbachaue in Haaren sowie ein Sachstandsbericht zur Begrünung von Dächern und Fassaden.

Der Finanzausschuss kommt ab 17 Uhr in der Club Lounge 1 des Aachener Tivolis an der Krefelder Straße zusammen und berät zu „Haushalt – Chancen und Risiken“, dem Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2019 und Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2021 sowie Stundungen aufgrund der Corona-Auswirkungen.

 

Mittwoch, 9. Juni

Zurück im Eurogress: Um 17 Uhr im Konferenzraum 1 tritt der Hauptausschuss zusammen und behandelt unter anderem eine Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitsprüfung zum belgischen Atomkraftwerk Doel, einen Zwischenbericht zu Aachen als Spielort für die Frauenfußball-Weltmeisterschaft 2027 und einen Sachstandsbericht zum Aufbau des Bürger*innendialogs.

Nach der digitalen Informationsveranstaltung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte am 2. Juni, folgt nun, ab 17 Uhr die Präsenzsitzung im Eurogress, Brüsselsaal, um die Beschlüsse zu fassen. Hier stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung. Eine Voruntersuchung zum Grabenring als Radverteilerring wird vorgestellt. Ein Planungswettbewerb zum Theaterplatz wird abgesegnet. Und der Bebauungsplan Campus West wird erneut beraten.

Auch die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim tagt ab 17 Uhr. Im Sitzungssaal des Bezirksamts in Kornelimünster, Schulberg, werden zum Beispiel verschiedene Themen beraten: Die Euregio-Verkehrsschienennetz GmbH berichtet über die mögliche Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke von Stolberg-Breinig in Richtung Raeren/Belgien. Die Polizei informiert über die Entwicklung der Straftaten im Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim. Und die Bezirksvertretung soll den Baubeschluss zur Erneuerung der Straße Hasbach fassen.

In Aachen-Brand findet die dritte Bezirksvertretung als Sondersitzung am Mittwoch statt: Um 18 Uhr trifft sich die Vertretung in der Aula der Gesamtschule an der Rombachstraße. Drei der Themen sind der Offenlagebeschluss über den Bebauungsplan Karl-Kuck-Straße/Sportplatz, ein Bericht der Stadtbaurätin Frauke Burgdorff über die städtebauliche Entwicklung in Brand und die denkbare Einrichtung einer Ampelanlage an der Einmündung Trierer Straße/(obere) Ringstraße. 

 

Donnerstag, 10. Juni

Der Planungsausschuss kommt ab 17 Uhr im Eurogress, Konferenzraum 1, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Bebauungspläne Campus West und Elsassstraße/Moscheeplatz sowie die Auslobung und der Start des Planungswettbewerbs zum Theaterplatz.

„Nebenan“ im Brüsselsaal des Eurogresses tagt der Ausschuss für Schule und Weiterbildung ab 17 Uhr. Drei Themen sind dort die Gesamtschulsituation in der Stadt Aachen, ein Bericht zur Eignung der Liegenschaft „Kronenberg“ als Gesamtschulstandort oder die Raumsituation an den Aachener Grundschulen.

Im Businessbereich des Aachener Tivolis kommt ab 17 Uhr der Personal- und Verwaltungsausschuss zusammen. Beraten wird zum Beispiel zur Evaluation des Gleichstellungsplans, eine Umwandlung der Stellen für therapeutische Kräfte im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen oder die Einrichtung von 3,0 Stellen in den Fachbereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa sowie Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur für die Regionalplanung und -entwicklung.

 

Digitale Vorberatung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb eine Woche vorher

Am Dienstag, 15. Juni, wird der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb ab 17 Uhr im Tivoli Aachen tagen. Aber schon eine Woche vorher, am Dienstag, 8. Juni, wird es ab 17 Uhr eine digitale Vorberatung zu dieser Sitzung geben. Interessierte Bürger*innen können daran teilnehmen und die Vorträge der Verwaltung sowie die Debatte der Ausschussmitglieder verfolgen. Sie haben aber kein Rederecht. Wer an dieser Digitalveranstaltung teilnehmen möchte, kann über den folgenden Zoom-Link beitreten:

https://eu01web.zoom.us/j/63782618445?pwd=UzVveENVL3dyL2IzYWNEb1dYckx0Zz09.

Die Beschlüsse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten werden in der Präsenzveranstaltung am 15. Juni gefasst.

 

Weitere Informationen

Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Derzeit finden nur Beratungen zu unbedingt notwendigen Themen statt. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

  

Herausgegeben am 04.06.2021 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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