Die Kommunalpolitik in der Woche vom 14. bis zum 20. Juni

Die Sommerferien schon im Blick, stehen in der kommenden Woche neun Termine im kommunalpolitischen Kalender.

Dienstag, 15. Juni
Los geht es ab 17 Uhr mit dem Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb, der sich in der Club Lounge 1 des Aachener Tivolis an der Krefelder Straße trifft. Drei der Themen sind ein Antrag zum Ordnungs- und Sauberkeitszustand auf dem Ostfriedhof, das Aachener Konzept für mehr Stadtsauberkeit sowie ein Antrag zur Einführung eines mobilen Sperrgutcontainers.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss kommt im Eurogress an der Monheimsallee, im Brüsselsaal, zusammen. Themen im öffentlichen Teil der Sitzung sind unter anderem das Wohngebiet Kornelimünster West, die Konzeptvergabe städtischer Grundstücke und ein Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume zu Wohnraum.

Im Burtscheider Saal des Kurparkterrassen an der Dammstraße tritt, ebenfalls ab 17 Uhr, der Kinder- und Jugendausschuss zusammen. Themen unter anderem: ein mündlicher Sachstandsbericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, die bedarfsgerechte Platzverteilung der Anteile der 45-Stunden-Plätze bei der Kindertagesbetreuung oder ein Förderprogramm für Alltagshelfer*innen in KiTas.

Mittwoch, 16. Juni
Bereits ab 16.30 Uhr berät der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee. Auf der Tagesordnung stehen zum Beispiel „Die zweite Gründung. Nutzungs- und Vermarktungskonzept“ für Aachen-Nord, der Sachstand und die Perspektive für Continental Aachen sowie eine virtuelle Job- und Qualifizierungsbörse.

In der Aula der Gesamtschule Brand, Rombachstraße, tagt die Bezirksvertretung Aachen-Brand ab 17 Uhr. Beraten werden dann unter anderem der Baubeschluss zur Erneuerung der Dr.-Josef-Lamby-Straße und der Straße Am Hoerfeld, die Ausweisung aller Straßen im Stadtbezirk Brand als Tempo-30-Zonen und eine sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Hochstraße.

Auch in Aachen-Haaren kommt die Bezirksvertretung zusammen. Ab 17 Uhr stehen in der Haarbachtalhalle, Am Mühlteich, zum Beispiel der Fortschrittsbericht „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Haaren“, ein Studierendenprojekt in Kooperation zwischen RWTH Aachen und dem Bezirksamt Haaren zur Gestaltung des Bezirksgartens Haaren oder ein Sachstand zum gesamtstädtischen Spielplatzkonzept zur Beratung an.

Der Integrationsrat startet ab 16 Uhr mit einer digitalen Vorberatung. Unter dem Zoom-Link https://eu01web.zoom.us/j/68892101536?pwd=OW41TGJZWDhHdnhqRUhUL29mTkI3Zz09, können Bürgerinnen und Bürger an der Vorberatung teilnehmen. Sie haben aber kein Rederecht. Drei der Themen, über die gesprochen wird, sind das Gastronomiesterben im Zentrum von Aachen, nicht nur in der Corona-Zeit, die Aktualisierung und Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Aachen sowie Informationen über Hilfsprogramme im Rahmen außerschulischer und schulischer Bildung. Ab 18 Uhr startet dann im Burtscheider Saal der Kurparkterrassen an der Dammstraße die Präsenzsitzung, in der die Beschlüsse gefasst werden.

Donnerstag, 17. Juni
Der Mobilitätsausschuss tagt diesmal vor allem als Beirat des Aachener Verkehrsverbundes (AVV). Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Konferenzraum 1 des Eurogress, Monheimsallee. Die Fachleute des AVV berichten unter anderem über die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Zuge der aktuellen Corona-Pandemie und die Wirkung des ÖPNV-Rettungsschirms. Weiter informieren sie über verschiedene Tarifangebote im AVV und in Nordrhein-Westfalen, wie eTarif, Jobticket, Sommer - und Abo-Wochen-Aktionen. Ferner erfahren die Ausschussmitglieder mehr über das Gutachten mit dem Titel „Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV im AVV“.

Der Sportausschuss hat sich als Tagungsort den Tivoli an der Krefelder Straße ausgesucht. In der Club Lounge 1 geht es dann um die Auflösung der Nutzungskonflikte zwischen Freibadbesuchern und P+R-Nutzern durch die Einrichtung eines P+R-Parkplatzes an der Hermann-Löns-Allee, die Ausweitung der Öffnungszeiten des Freibads Hangeweiher während der Corona-Pandemie oder eine Ausweitung der Kapazitäten für Schwimmkurse.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Derzeit finden nur Beratungen zu unbedingt notwendigen Themen statt. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.

Herausgegeben am 11.06.2021 von:

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