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Kommunalpolitik in der Woche vom 13. Bis 19. September

In der kommenden Woche stehen Stand Freitag, 10. September, drei Ausschüsse im kommunalpolitischen Kalender. Alle Sitzungen beginnen um 17 Uhr.

Dienstag, 14. September
Die Sitzung des Naturschutzbeirates findet in der Aula des Inda-Gymnasiums (Neubau), Gangolfsweg 52, statt. Besprochen werden unter anderem die Wahl der/des Vorsitzenden und der Stellvertretung, die Verbreiterung des Vennbahnweges als Maßnahme des kommunalen Klimaschutzes im Förderprojekt #AachenMooVe!1 und die Verwendung von Ersatzgeldern für den Natur- und Lanschaftsschutz.

Mittwoch, 15. September
Der Hauptausschuss kommt im Sitzungssaal Europa des Eurogress an der Monheimsalleee zusammen. Zwei Tagesordnungspunkte beschäftigen sich auf der Basis von Anträgen mit dem Silvester-Feuerwerk in der Aachener Innenstadt. Weitere Anträge thematisieren die Entwicklung in der Pontstraße beziehungsweise den Respekt für Polizei, Feuerwehr, Ordnungs- und Rettungskräfte. Darüber hinaus geht es auch um die Sonderförderung für Flutopfer im Rahmen der städtischen Förderprogramme für Solaranlagen und energetische Gebäudesanierung.

Donnerstag, 16. September
Im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee tagt der Sportausschuss. Die Politiker*innen beraten beispielsweise über eine Grundsatzentscheidung zur vierten Feuer- und Rettungswache an der Robert-Schuman-Straße/ Siegelallee, über Integrationsmaßnahmen durch Sport im Rahmen der Sportförderung sowie über einen Antrag über die Entschädigung von Vereinen für die Übernahme von Hauswartsaufgaben in städtischen Sportstätten.

Weitere Informationen
Seit dem 20. August gilt eine neue Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung“ in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der StädteRegion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.

Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.

Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

Herausgegeben am 10.09.2021 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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