Die Kommunalpolitik in der Woche vom 18. bis zum 24. September
Drei Tage, vier Ausschüsse: So kurz und knapp ist der kommunalpolitische Kalender der kommenden Woche.
Dienstag, 19. September
Los geht es um 17 Uhr mit dem Kinder- und Jugendausschuss. Im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße wird unter anderem die Auswertung der strukturellen Überbelegung der Aachener Kitas in freier Trägerschaft thematisiert, die Planungsstufe Null des geplanten Kita-Neubaus Max-Ernst-Straße erläutert und der Antrag der freien Träger der Offenen Ganztagsschulen für eine Anpassung der Förderpauschalen beraten.
Mittwoch, 20. September
Im Ratssaal des Aachener Rathauses am Markt tagt ab 17 Uhr der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung. Der aktuelle Sachstand zur New Business Factory (NBF) – einem gemeinsamen Projekt der Aachener Hochschulen und des digitalHUB im Rahmen des Förderaufrufs „SofortprogrammPLUS“ im Rheinischen Revier“ – steht auf der Tagesordnung. Über das laufende „Fokusjahr Adalbertstraße“ wird ebenfalls berichtet. Die Statistikstelle der Stadt stellt außerdem noch aktuelle Daten und Zahlen vor, etwa zum Arbeitsmarkt oder dem Gas- und Stromverbrauch.
Donnerstag, 21. September
Der Planungsausschusses findet ab 17 Uhr statt, ebenfalls im Ratssaal des Rathauses. Es steht unter anderem die Umgestaltung des Theaterplatzes mit weiteren wichtigen Beschlüssen zu den nächsten Schritten und Förderanträgen auf dem Programm. Zudem beschäftigen sich die Politiker*innen auch mit dem Kita-Neubau in der Max-Ernst-Straße in Kornelimünster sowie mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Freunder Weg / Zeppelinstraße“.
Den Schlusspunkt setzt der Ausschuss für Schule und Weiterbildung – im Gebäude Mozartstraße, Raum 208/207 und ebenfalls ab 17 Uhr. Drei der Themen: ein Bericht zu laufenden Schulbaumaßnahmen, ein Sachstandsbericht zum Förderprogramm „DigitalPakt Schule NRW“ und auch hier der Antrag der freien OGS-Träger für die Anpassung der Förderpauschalen.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.
Herausgegeben am 15.09.2023
