Die Kommunalpolitik in der Woche vom 25. November bis 1. Dezember
Der Jahresendspurt beginnt: In der letzten Novemberwoche steigt die Zahl der kommunalpolitischen Sitzungen noch einmal an. Insgesamt acht stehen im Kalender. Am Mittwoch tagen drei Bezirksvertretungen.
Dienstag, 26. November
Im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207, tritt um 17 Uhr der Betriebsausschuss Kultur und Theater zusammen. Unter anderem stehen die Ausstellungsplanungen ab 2025 bis 2027 für das Ludwig Forum, das Suermondt-Ludwig-Museum und das Centre Charlemagne, die Sonntagsöffnung und das Organisationskonzept der Stadtbibliothek sowie die Preisanpassungen von Stadttheater und Musikdirektion ab der Spielzeit 2025/2026 auf der Tagesordnung
Parallel dazu tagt ab 17 Uhr der Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb im Verwaltungsgebäude Liebigstraße 50. Drei der Themen: die Gebührenbedarfsrechnungen 2025 für die Abfall- und für die Straßenreinigungsgebühren sowie die Möglichkeiten zur Wasserentnahme für Bürger*innen für das Gießen von öffentlichen Bäumen und Pflanzbeeten
Mittwoch, 27. November
Im Integrationsrat, der im Ratssaal des Aachener Rathauses zusammenkommt, geht es ab 17 Uhr zum Beispiel um eine Empfehlung des Integrationsrates zur Implementierung einer Antidiskriminierungsstelle für Diskriminierung im schulischen Bereich, zwei Kampagnen – „Mehr als Du siehst“ des Landesintegrationsrats und zur Sprachenvielfalt im Jahr 2025 – oder um Infos zur Integrationsratswahl 2025.
Bei der Bezirksvertretung in Aachen-Laurensberg, sie tagt im Bezirksamt an der Rathausstraße, wird es ab 17.30 Uhr unter anderem um den Sachstandsbericht zu den Fahrplanmaßnahmen 2024, um die Radverkehrsanbindung zwischen Campus Melaten und Laurensberg oder um die straßenrechtliche Widmung eines Stichweges der Krefelder Straße im Bereich der JVA gehen.
In Aachen-Haaren startet die Bezirksvertretung im Bürgerhaus an der Germanusstraße erst ab 18 Uhr. Drei Themen: je ein Sachstandsbericht zum geförderten Projekt „Haaren clever mobil“, zum geförderten Projekt „Rad-Vorrang-Route (RVR) Haaren“ oder den Fahrplanmaßnahmen 2024, inklusive eines Ausblicks auf 2025.
Ebenfalls ab 18 Uhr tagt die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf im Bezirksamt am Heinrich-Thomas-Platz. Unter anderem stehen die Vergabe bezirklicher Investitionsmittel 2024, der Sachstandsbericht zu den Fahrplanmaßnahmen 2024 und einer zu städtischen Bauvorhaben, insbesondere zur Montessorischule, zur Beratung an.
Donnerstag, 28. November
Beim Rechnungsprüfungsausschuss, der um 17 Uhr im Ratssaal des Aachener Rathauses zusammentritt, gibt es nur einen Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil: einen Bericht über die Kennzahlenerreichung im laufenden Jahr.
Im Raum 207 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße kommt ab 17 Uhr der Ausschuss für Schule und Weiterbildung zusammen. Ein Bericht zu laufenden Schulbaumaßnahmen, ein Sachstand zum Kompetenzteam Schule digital und die vorläufigen Anmeldezahlen der Aachener Grundschulen für das kommende Schuljahr 2025/2026 sind nur drei der Themen.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Die Stadt Aachen betreibt seit August 2024 ein neues Ratsinformationssystem. Ab sofort sind alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.
Herausgegeben am 22.11.2024
