Die Kommunalpolitik in der Woche vom 9. bis zum 15. Dezember
Im kommunalpolitischen Kalender stehen nächste Woche neun Sitzungen. Beinahe wäre dies die letzte kommunalpolitische Woche des Jahres, allerdings tagt noch der Kreiswahlausschuss am Donnerstag, 19. Dezember.
Dienstag, 10. Dezember
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung kommt um 17 Uhr im Sitzungssaal im Haus Löwenstein zusammen. Besprochen werden unter anderem ein finaler Bericht zum Projekt „Circular Food Chain“, die Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts sowie ein Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der kommunalen Wärmeplanung.
Ebenfalls um 17 Uhr startet die Sitzung des Sportausschusses im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Themen sind etwa eine Dachsanierung der Dreifach-Turnhallen des Schulzentrums Laurensberg, die Förderung besonderer Sportveranstaltungen in der Stadt Aachen im Jahr 2025 und ein Beachvolleyball-Turnier auf dem Katschhof.
Die Sitzung des Betriebsausschusses für das Eurogress findet um 18.30 Uhr im Konferenzraum 3 des Eurogresses statt. Hier stehen keine Punkte auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils.
Mittwoch, 11. Dezember
Im Sitzungssaal des Bezirksamts Aachen-Brand am Paul-Küpper-Platz tritt um 17 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Brand zusammen. Drei der Sitzungsthemen: ebenfalls die kommunale Wärmeplanung, ein Ausführungsbeschluss zur Anpassung der Nordstraße zwischen Gewerbepark Brand und Eilendorfer Straße sowie der Ausbau des Vennbahnwegs im Abschnitt 9, konkret der Rampe Sigsfeldstraße.
Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des zugehörigen Bezirksamts am Schulberg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung der Schiedsamtsperson für den Schiedsamtsbezirk Kornelimünster / Walheim, ein Antrag zur Finanzierung des Historischen Jahrmarkts in Kornelimünster, und auch hier die kommunale Wärmeplanung.
Ab 17 Uhr tagt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus. Auch hier wird die kommunale Wärmeplanung thematisiert. Darüber hinaus wird das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Beverau, genauer der Verfügungsfonds Beverau, besprochen und die neue Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Aachen Mitte II (Nord) stellt sich vor.
Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich beendet den kommunalpolitischen Mittwoch. Ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Schlosses Schönau werden etwa die Planungen zum Neubau der Freiwilligen Feuerwehr und Rettungswache in Richterich, die Fahrplanmaßnahmen 2024 / 2025 sowie die kommunale Wärmeplanung behandelt.
Donnerstag, 12. Dezember
Ab 17 Uhr beschäftigt sich der Mobilitätsausschuss im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathauses unter anderem mit einem Sachstand zur Rad-Vorrang-Route Haaren. Außerdem sind aktuelle Rahmenbedingungen und die strategische Weiterentwicklung des ÖPNV Thema. Eine Einführung eines Frauen-Nacht-Taxis wird ebenfalls diskutiert.
Der Personal- und Verwaltungsausschuss kommt um 17 Uhr im Besprechungsraum Campus (SG113) im Verwaltungsgebäude an der Maria-Theresia-Allee zusammen. Auf der Agenda stehen beispielsweise eine Organisationsuntersuchung im Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdient, der Stellenplan und die Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2025 sowie ein Bericht über die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung Aachen.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Die Stadt Aachen betreibt seit August 2024 ein neues Ratsinformationssystem. Ab sofort sind alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/
Herausgegeben am 06.12.2024
