Die Kommunalpolitik in der Woche vom 27. Januar bis zum 2. Februar
Die nächste kommunalpolitische Woche ist mit insgesamt zwölf Sitzungen gut gefüllt. Es tagen alle Bezirksvertretungen.
Dienstag, 28. Januar
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz kommt um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße (Raum 207) zusammen. Besprochen werden etwa der Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr in Aachen-Richterich inklusive einer Rettungswache, die Baumbilanz 2024 sowie ein Sachstand zur Einführung eines CO2-Monitoringtools.
Die Sitzung des Finanzausschusses beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein. Auf der Tagesordnung stehen beispielsweise das Angebot „Querbeet“ für erwerbsunfähige, suchtkranke Menschen in der StädteRegion Aachen, die Haushaltsplanberatungen 2025 des Finanzausschusses sowie der Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2023.
Das Bürgerforum tagt ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus. Hier wird das „AachenPanel“ als Instrument für repräsentative digitale Bürger*innenbeteiligung vorgestellt. Außerdem werden zwei Bürger*innenanträge behandelt: zum einen ein Antrag auf Umbenennung einer Teilfläche der Großkölnstraße in „Hiroshimaplatz“, zum anderen zur Lärmbelästigung durch die Verkehrssituation auf der Schurzelter Straße.
Mittwoch, 29. Januar
Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim startet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamts am Schulberg. Die Bezirksvertretung geht zum Beispiel auf die Haushaltsplanberatungen 2025, eine Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung und eine Auswahl der Familienzentren und Elterncafés für das KiTa-Jahr 2025 / 2026 ein.
In Aachen-Brand findet um 17 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung im Bezirksamt am Paul-Küpper-Platz statt. Hier sind ebenfalls die Haushaltsplanberatungen 2025 neben der regionalen Mobilitätswende und der Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung für das KiTa-Jahr 2025 / 2026 beispielhafte Themen.
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates. Drei der Themen: der Bebauungsplan „Branderhofer Weg / Am Römerhof“, die Auswahl der Familienzentren und Elterncafés für das KiTa-Jahr 2025 / 2026 und die Haushaltsplanberatungen 2025.
Ebenfalls um 17 Uhr tritt die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf im dortigen Bezirksamt am Heinrich-Thomas-Platz zusammen. Die Bezirksvertretung behandelt beispielsweise die kommunale Wärmeplanung, einen Sachstandsbericht zum Baufortschritt an der Montessori-Grundschule Kaiserstraße / Barbarastraße sowie den Haushalt 2025.
Ab 17.30 Uhr thematisiert die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein unter anderem einen Sachstandsbericht zum Endausbau der Erschließung „Am Sandhäuschen“, die Sanierung der Brücke der Deutschen Bahn an der Horbacher Straße (L 231) sowie einen Sachstandsbericht zum Bauvorhaben „Neubau Zentral-OP Klinikum“.
Bei der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren, die um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses an der Germanusstraße beginnt, werden etwa Verkehrssicherungsmaßnahmen für die Ausfahrt von der Straße „Sackgasse“, eine Umgestaltung der Autobahnbrücke am Kaninsberg sowie die kommunale Wärmeplanung thematisiert.
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich trifft sich ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Schlosses Schönau an der Schönauer Allee. Auch hier werden die Sanierung der Brücke der Deutschen Bahn an der Horbacher Straße und die Haushaltsplanberatungen 2025 besprochen. Zusätzlich diskutiert die Bezirksvertretung ebenfalls die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung für das kommende KiTa-Jahr.
Donnerstag, 30. Januar
Nach den Bezirksvertretungen am Mittwoch startet der kommunalpolitische Donnerstag mit einer Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie im Sitzungssaal des Rates um 17 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen etwa ein Ratsantrag zum CSD Aachen 2025, ein weiterer Ratsantrag zum Modellprojekt „Kostenfreie Menstruationsprodukte“ sowie die Fortführung der Anerkennungsberatung von im Ausland erworbener Berufsabschlüsse in 2025.
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater kommt ebenfalls um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße im Raum 207 zusammen. Der Ausschuss thematisiert unter anderem die Vergabe der Fördermittel für 2025, einen Sachstandsbericht und die Konzeption des „schrit_tmacher“-Festivals 2026 sowie Perspektiven für das Internationale Zeitungsmuseum.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Die Stadt Aachen betreibt seit August 2024 ein neues Ratsinformationssystem. Ab sofort sind alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.
Herausgegeben am 24.01.2025
