Die Kommunalpolitik in der Woche vom 7. bis 13. April

Die Kommunalpolitik in der Woche vom 7. bis 13. April In der Woche vor den Osterferien treten noch einmal sieben kommunalpolitische Gremien bei sechs Sitzungen zusammen. Der Rat der Stadt Aachen ist eines davon. Und bei einer der Sitzungen tagen zwei Gremien gemeinsam.

Dienstag, 8. April
Den Start macht der Naturschutzbeirat um 17 Uhr im Besprechungsraum Campus im Verwaltungsgebäude an der Maria-Theresia-Allee. Einziger Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil der Sitzung: der Bericht des Vorsitzenden über Beteiligungsfälle.

Mittwoch, 9. April
Um 17 Uhr tritt im Sitzungssaal des Aachener Rathauses der Rat der Stadt Aachen zusammen. Ein Thema ist die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2025“ – kurz die verkaufsoffenen Sonntage. Zwei weitere Themen sind die Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und ein Sachstand zum kulturellen Leitprofil der Stadt.

Donnerstag, 10 April
Der Sitzungsdonnerstag startet bereits um 10 Uhr mit dem Seniorenrat im Seminarraum 2 in der Nadelfabrik am Reichsweg. Drei der Themen: ein Austausch mit der Oberbürgermeisterin Keupen zum Aktionstag „Aachen zeigt Engagement“ am 18. Mai, ein Vortrag „Vorstellung und Schwerpunkte der Begegnungszentren in Aachen“ von Gunhild Großmann, Leiterin der Evangelischen Initiative „Engagiert älter werden“ und eine Zustandsanalyse zur Verpflegungssituation älterer Menschen in den Bezirken.

Ab 17 Uhr beginnt eine gemeinsame Sondersitzung des Mobilitätsausschusses und der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, bei der es um das „Verflechtungsgebiet Harscampstraße, Schildstraße, ‚Schildplatz‘“ und den dazugehörigen Ausführungsbeschluss geht. Ab 18 Uhr wird es dann die Sitzung des Mobilitätsausschusses, bei der unter anderem eine Schienengüterverkehrsstudie für das Rheinland, die Ergebnisse einer Nacherhebung in der Bewohnerparkzone M (Habsburgerallee) und die Anpassung der Straßenverkehrsordnung zur Beratung anstehen. Beide Sitzungen finden im Ratssitzungssaal des Rathauses statt.

Eine Ergebnispräsentation des zweiten „Smart City Ideenwettbewerbs“, ein aktueller Sachstand zu Aktivitäten und Projekten im Bereich „Digitalität und Innovationen in der Mobilität“ und die Einführung des „Traukalenders Online“ sind drei der Themen im Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung. Los geht es um 17 Uhr im Besprechungsraum Campus im Gebäude Maria-Theresia-Allee.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und dSitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.

Herausgegeben am 04.04.2025