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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 8. bis 14. November

In der kommenden Woche stehen insgesamt vier Sitzungen auf der Tagesordnung – eine davon ist die des höchsten städtischen Gremiums, des Stadtrats, am Mittwoch.
 
Dienstag, 9. November
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater tritt um 17 Uhr in der Club Lounge 1 des Tivolis an der Krefelder Straße zusammen. Unter anderem stellt sich die neue Leiterin des Ludwig Forums für Internationale Kunst, Eva Birkenstock, vor. Außerdem wird ein Antrag zur Aufarbeitung der Geschichte des Aachener Stadttheater in der NS-Zeit beraten und es gibt einen Rückblick auf das Kultursommerprogramm 2021 „Stadtglühen“.
 
Mittwoch, 10. November
In der Tagesordnung für den Stadtrat stehen unter anderem die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022, die Sondernutzung für die Außengastronomie und die Annahme der Schenkung des Denkmals Öcher Schängche. Der Rat tagt ab 17 Uhr im Sitzungssaal Europa des Eurogresses an der Monheimsallee.
 
Donnerstag, 11. November
Um 17 Uhr startet der Mobilitätsausschuss um 17 Uhr im Eurogress, Monheimsallee, Konferenzraum 1. Unter anderem werden die Ergebnisse des Gutachtens und das weitere Vorgehen beim Fahrradabstellkonzept, die Ertüchtigung von Radverkehrsanlagen an der Breslauer Straße und die Einrichtung eines baulich geschützten Radwegs zwischen Maxstraße und der Kreuzung Bastei auf der Heinrichs- und Monheimsallee beraten.
 
Parallel dazu tagt ab 17 Uhr der Personal- und Verwaltungsausschuss in der Aula der Gesamtschule Brand an der Rombachstraße. Die zwei Themen im öffentlichen Teil: die erste Lesung des Stellenplans 2022 inklusive der Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2022 sowie ein Antrag zum Thema „Open Source“.
 
Weitere Informationen
Es gilt die derzeitige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung“ in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
 
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
 
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.

Herausgegeben am 05.11.2021 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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