Cross Border Transport of Medical Goods per Unmanned Aerial Vehicle (a.k.a. “drones”)
Da Krankenhäuser nur über begrenzte Vorräte an chirurgischen Instrumenten, Medikamenten und Blutkonserven verfügen, werden diese Güter häufig zwischen verschiedenen Standorten ausgetauscht. Der Einsatz von Drohnen birgt großes Potenzial diesen regelmäßigen Austausch von medizinischen Gütern zwischen Krankenhäusern effizient auf dem Luftweg durchzuführen. Die dazugehörigen Technologien werden in Aachen seit 2018 im Rahmen der euregionalen Urban Air Mobility Initiative intensiv erforscht.
In Grenzregionen wie der Euregio Maas-Rhein müssen für die Umsetzung dieses neuen Transportwegs noch einige Vorarbeiten geleistet werden. So ist zu klären, welche rechtlichen Voraussetzungen für den sicheren und grenzüberschreitenden Lufttransport medizinischer Güter zu beachten sind. Dies tangiert zwei unterschiedliche Rechtsbereiche: Luftrecht und Medizinrecht.
Zur Beantwortung dieser Fragen und zur Unterstützung der aktiven Innovationsprozesse hat der Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa der Stadt Aachen in Zusammenarbeit mit der Stadt Heerlen (NL) ein Rechtgutachten zur Prüfung der Grundlagen des grenzüberschreitenden Transports medizinischer Güter per unbemannter Flugsysteme (a.k.a. Drohnen) in Auftrag gegeben.
Betrachtet wurde zum einen die Umsetzung des am 31. Dezember 2020 veröffentlichten einheitlichen europäischen Rechts- und Verwaltungsrahmens zum Betrieb unbemannter Flugsysteme in der Europäischen Union. Ziel dieses Rahmens ist es, den europäischen Markt für ferngesteuerte Luftfahrzeuge (Remotely Piloted Aircraft Systems - RPAS), also die zivile Nutzung von Drohnen, zu öffnen. Dieser Rahmen wird schrittweise weiterentwickelt und ausgebaut, wobei gemeinsame europäische Standards angewandt und von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) beraten werden.
Zum anderen wurden medizinrechtliche Fragen betrachtet. Je nach Art des transportierten medizinischen Gutes greifen unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen im Bezug auf Versicherung, Genehmigungsprozesse etc. So ist es zum Beispiel ein großer Unterschied, ob Blutkonserven oder Medikamente transportiert werden.
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Rechtsgutachtens finden Sie hier auf Seite 44: https://bit.ly/3rBkQcU
Projektkonsortium
Das Projektkonsortium besteht aus den Hauptakteuren, die für die Ermöglichung der medizinischen grenzüberschreitenden Drohnentransporte zwischen Heerlen und Aachen entscheidend sind. Zu den Projektpartnern gehören die beiden Gemeinden, auf deren Gebiet der Einsatz stattfinden soll: Heerlen und Aachen. Die beiden medizinischen Projektpartner, das Zuyderland Medical Center und das Universitätsklinikum Aachen, werden die durchführenden Einheiten sein, da sie die Drohnentransporte entweder direkt durchführen oder in ihren Räumlichkeiten auslagern werden. Die Open University of the Netherlands stellt wertvolles juristisches Fachwissen zur Verfügung, und die RWTH Aachen bringt ihr Fachwissen über die technologischen Entwicklungen und das Luftverkehrsrecht ein.
b-solutions
b-solutions ist eine 4-jährige Pilotinitiative, die von der Europäischen Kommission DG REGIO als eine der Maßnahmen, die in der genannten Mitteilung zur Förderung von Wachstum und Kohäsion in den EU-Grenzregionen vorgeschlagen wurden. Die Arbeitsgemeinschaft der Europäischen Grenzregionen Regionen (AGEG) verwaltet die Initiative seit Dezember 2017. Das allgemeine Ziel von b-solutions ist die Identifizierung und Förderung nachhaltiger Methoden zur Überwindung von Grenzhindernissen rechtlicher und/oder administrativer Natur entlang der EU Landbinnengrenzen.
